Kategorie: kurz notiert

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nach Kündigung

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Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung: Wann der Arbeitgeber diese anzweifeln darf Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen, die nach einer Kündigung ausgestellt sind, kann der Arbeitgeber misstrauen. Dem Arbeitnehmer trifft dann die volle Beweislast, dass er tatsächlich krank war. Das Attest reicht nicht aus. Ein Arbeitgeber hat die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall verweigert, weil der Arbeitnehmer nach Kündigung des Arbeitsverhältnis krank mit Attest war und weiterlesen…

Crowdworker können Arbeitnehmer sein!

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In letzter Instanz hat das BAG nun entschieden, dass Crowdworker*innen Arbeitnehmer sein können. Deshalb lag in dem entschiedenen Fall Scheinselbstständigkeit vor (BAG 01.12.2020, 9 AZR 102/20). Die Vorinstanzen hatten das Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses noch verneint. Höhe des Gehalts noch fraglich Der Kläger kontrollierte für eine Online-Plattform Markenprodukte im Einzelhandel und an Tankstellen. Für diese Tätigkeit weiterlesen…

Können Urlaubsansprüche verjähren?

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Mit dieser Frage muss sich nun der Gerichtshof der Europäischen Union beschäftigen, wie aus einer aktuellen Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts hervorgeht. In Deutschland gibt es einen gesetzlichen Anspruch auf bezahlten Urlaub von mindestens vier Wochen. Dieser Anspruch gilt für alle Arbeitnehmer*innen, insbesondere auch für Mini-Jobbern und Scheinselbstständige. Vier Wochen Urlaub verfällt nicht! Dem Arbeitgeber trifft eine weiterlesen…

Zeitarbeit schadet Langzeitarbeitslosen

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Ein Beschäftigungsverhältnis in Zeitarbeit ist kein guter Einstieg für Langzeitarbeitslose. Dieses Ergebnis ergibt sich aus einer Studie des IAB. Aufgrund der Zeitarbeit sinkt die Wahrscheinlichkeit seine Arbeit zu behalten signifikant. Damit hat die Zeitarbeit mit minus 14 Prozentpunkten den zweitgrößten, negativen Einfluss auf ein stabiles Beschäftigungsverhältnis für Langzeitarbeitslose. Den negativsten Effekt hat das Kriterium „fehlende weiterlesen…

Abrundung von Urlaubstagen oft unzulässig

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Es gibt zwei wichtige Urteile des Bundesarbeitsgericht für prekär Beschäftigte. In einem geht es um die Frage, ob der Arbeitgeber Urlaubstage abrunden darf? In dem anderen, wie lange Ansprüche gegen den Arbeitgeber geltend gemacht werden können?   1. Abrundung von Urlaubstagen Bei Teilzeitarbeit entsteht oft ein Anspruch auf „krumme“ Urlaubstage. Darf der Arbeitgeber in diesen weiterlesen…

Scheinselbstständigkeit: Weiterhin hohe Unsicherheit

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Auch im Jahr 2017 bestand weiterhin hohe Rechtsunsicherheit beim Thema Scheinselbstständigkeit wie eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen bei der Bundesregierung ergab (Drucksache 19/749). Sind sich Auftraggeber oder -nehmer nicht sicher, ob es sich um ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis oder eine selbstständige Tätigkeit handelt, können sie ein Statusfeststellungsverfahren bei der Deutschen Rentenversicherung Bund beantragen. weiterlesen…

Armut bekämpfen statt Menschen gegeneinander ausspielen

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Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat einen öffentlichen Appell an die Bundesregierung gerichtet. Gefordert wird die Armut endlich zu bekämpfen statt die Menschen gegeneinander auszuspielen: „Die Zahl derer, bei denen Einkommen und Sozialleistungen nicht im Mindesten ausreichen, um Armut zu verhindern, wird zunehmend größer. Es betrifft Wohnungslose, in Altersarmut Lebende, prekär Beschäftigte, Alleinerziehende, Erwerbslose und Geflüchtete.“ „Wir weiterlesen…

Auswirkungen Mindestlohn: Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung rauf, Mini-Jobs runter

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Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung rauf, Mini-Jobs runter, so lautet das vorläufige Fazit nach Einführung des Mindestlohns. Diese Erkenntnis kristallisiert sich immer mehr aus unterschiedlichen Untersuchungen heraus. Auch das Statistische Bundesamt (Frentzen u.a. 2018) hat dies nun festgestellt: So ist die gesamte Beschäftigungsentwicklung um 0,9% gestiegen. Dabei zeichnet sich jedoch eine deutlich gegenläufige Tendenz ab: Die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten weiterlesen…

kurz notiert: Jobwunder Mindestlohn?

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Jobwunder Mindestlohn? Nach Einführung des gesetzlichen Mindestlohns ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten um 1,2 Millionen gestiegen1,wie das Forschungsinstitut der Bundesagentur für Arbeit (IAB) berichtete. Der Betrachtungszeitraum war von Okt. 2014 bis Okt. 2016. Gleichzeitig war ein positiver Effekt beim Übergang von Mini-Jobs zu sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung erkennbar: Die Zahlen haben sich nach der Mindestlohneinführung kurzfristig weiterlesen…

In eigener Sache: Die ersten Schritte sind getan

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Willkommen auf der Internet-Seite von Faire Arbeit e.V. Die ersten Schritte sind gemacht: Vereinsgründung, Eintrag ins Vereinsregister und Beantragung der Gemeinnützigkeit waren doch zeit-und arbeitsintensiver als ursprünglich gedacht. Dass wir als Interessenvertretung für prekär und atypisch beschäftigte Menschen gemeinnützig sind, ist doch reine Formsache oder? Weit gefehlt! Was bei jedem Schachverein selbstverständlich ist, war es weiterlesen…